Rassismus - sind wir jetzt alle Alltags - Rassisten? Stand 17.05.2017

Eine Anfrage der Grünen lässt diese Schlüsse leider zu.  siehe Link: Grüne Anfrage - RVE Befoerderung von Fluechtlingen

AfD-Kreistagsfraktion plant gemeinsames Vorgehen mit der Gruppe BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen Diskriminierung von Busfahrer*Innen auf der Bus-Linie Aue/Schneeberg Einer kürzlichen Initiative der GRÜNEN und s.g. Flüchtlingsunterstützerkreise ist es zu verdanken, dass der „latente Alltagsrassismus“ unserer erzgebirgischen Busfahrer gegenüber schutzbedürftigen jungen Männern mit Migrationshintergrund und ohne gültige Fahrausweise ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt wurde.  Nach Erkenntnissen von Flüchtlingsunterstützerkreisen würden „Schutzsuchende" durch rassistische Busfahrer schikaniert und somit auch diskriminiert, ohne dass ich die Gäste von Frau Merkel je etwas zu Schulden kommen ließen.  Natürlich ist es eine verachtungswürdige Schikane, wenn Menschen ohne gültigen Fahrausweis schlechter behandelt werden, als Menschen mit gültigen Fahrscheinen.  Die von den GRÜNEN gestellte Anfrage an die Landkreisverwaltung führte außerdem zu der Erkenntnis, dass der RVE neben den Schutzsuchenden auch noch die eigenen Busfahrer*Innen diskriminiert! Tatsächlich werden seit einiger Zeit keine weiblichen Fahrpersonale mehr auf der Linie Aue/Schneeberg zum Einsatz gebracht. Diese diskriminierende Entscheidung der RVE-Geschäftsleitung kann nicht darin begründet liegen, dass die „Schutzsuchenden“ etwa Fahrpersonale bedrohen, denn sowas würden die geschenkten jungen Männer ja nie tun.  Oder vielleicht doch?!  Vor diesem Hintergrund plant die AfD-Kreistagsfraktion nun eine gemeinsame Initiative mit den GRÜNEN, um jeglicher Diskriminierung in den Bussen der RVE konsequent entgegenzutreten. Mit tatkräftiger Hilfe durch Flüchtlingsunterstützerkreise wollen wir gemeinsam dafür sorgen, dass auch unsere weiblichen Busfahrer*Innen das gleiche Recht erhalten, die „Schutzsuchenden“ auf allen Linien fahren zu dürfen. Männliche Busfahrer*Innen, welche den „Schutzsuchenden“ - ob mit oder ohne Fahrschein - den gebührenden unterwürfigen Respekt verweigern, werden dann auf die neu zu schaffende Linie Tellerhäuser/Deutschneudorf strafversetzt! Die AfD-Kreistagsfraktion sieht in dieser Initiative gleichzeitig den Beginn einer fruchtbaren Zusammenarbeit mit den „GRÜNEN“ im gemeinsamen Kampf gegen alle Formen des Alltagsrassismus und der Diskriminierung. Zwar müssen wir die GRÜNEN noch fragen, ob sie unsere Unterstützung im Kampf gegen die Diskriminierung von Busfahrer*Innen auch wirklich haben wollen, aber wir erwarten eine positive Reaktion. Schließlich geht es auch darum, den Landrat zu überzeugen, dass wir unsere weiblichen Busfahrer*Innen auf Kosten der öffentlichen Hand mit Schutzwesten, Helmen und Abwehrwaffen ausstatten müssen, damit sie sich auf der Linie Aue/Schneeberg nicht mehr gegenüber ihren männlichen Kollegen ausgegrenzt fühlen. 

Karsten U. Teubner Fraktionsvorsitzender AfD Kreistagsfraktion Erzgebirge

Rassismus-Streit um RVE-Busfahrer

Publiziert 13. April 2017 | Von Sven Günther

Busfahrer im Erzgebirge sind in den Mittelpunkt einer Rassismus-Debatte geraten. Die GRÜNEN werfen den RVE-Fahrern vor, Alltagsrassismus vor. Der Geschäftsführer Roland Richter verteidigt seine Kollegen und die AfD greift die GRÜNEN an, fordert, die Beschuldigungen zu konkretisieren.

Rassismus-Streit: Frauen fahren zum Teil keine RVE-Busse mehr!

Von Sven Günther Erzgebirge. Die Debatte begann mit einer Anfrage der GRÜNEN-Kreisrätin Ulrike Kahl an den Landrat. In dem Schreiben heißt es u.a.: “Immer wieder werde ich von Flüchtlingsunterstützerkreisen und -helfern angesprochen, dass sich Vorkommnisse mehren, wonach Flüchtlinge/Migranten durch RVE-Busfahrer schikaniert werden. So wurden jene teilweise nicht mitgenommen, der Bus fuhr einfach vorbei oder die Fahrscheine wurden – obwohl dem nicht so war – kurzerhand für ungültig erklärt.”

Sie spricht von einem latenten Alltagsrassismus im Erzgebirge, zeigt sich “um so betroffener, da sich solche Vorfälle auch noch beim öffentlich betriebenen Busverkehr ereignen. Einige Flüchtlingshelfer hatten sich diesbzgl. bereits telefonisch an den RVE gewandt. Ihre Beschwerden wurden jedoch abgewiesen, da nicht konkret genug.”

Ihrer Bitte um Stellungnahme kam RVE-Geschäftsführer Roland Richter nach. In seiner Antwort ist zu lesen, dass die Vorwürfe umfassend geprüft wurden. Er distanziert sich davon, dass RVE-Fahrer Migranten schikanieren. Sollten derartige Vorkommnisse bekannt werden, würden alle zulässigen arbeitsrechtlichen Konsequenzen gezogen. In keinster Weise sei bekannt, dass Meldungen von Flüchtlingshelfern unbeachtet geblieben wären.

Weiter heißt es in der Antwort: “Leider muss ich an dieser Stelle ebenso darauf hinweisen, dass wir uns seit einiger Zeit auch immer mehr Betrugsversuchen durch Migranten gegenüber sehen.” Der RVE lägen zahlreiche eingezogene, weil ungültige, Fahrscheine vor. Erklärungen seitens der Fahrer, dass nur gültige Fahrausweise zulässig wären, seien nur bedingt möglich. Richter schreibt weiter: “Zum einen scheitert dies mitunter an der sprachlichen Barriere, zum anderen werden unsere Fahrpersonale zunehmend bedroht.”

Konsequenz: Auf “betroffenen” Linien im Raum Aue/Schneeberg werden verstärkt Kontrolleure eingesetzt. Aktuell wird dort der Einsatz von weiblichen Fahrpersonal vermieden!

Jetzt hat sich die AfD-Kreistagsfraktion in die Debatte eingemischt. Fraktionsvorsitzender und Bundestags-Kandidat Karsten U. Teubner aus Schwarzenberg stellte eine Anfrage an den Landrat, schreibt: “Wir gewinnen den Eindruck, dass es dem Fragesteller (der ersten Anfrage die GRÜNEN/d. Red) vordergründig darum geht, Mitarbeiter des RVE zu denunzieren und zu diskreditieren. Insbesondere die pauschale Unterstellung eines ‘latenten Alltagsrassismus’, formuliert durch s.g. ‘Flüchtlingsunterstützerkreise’ ist in dieser Form irreführend, da es durch konkrete Benennung von Buslinie und Uhrzeit ein Leichtes gewesen wäre, tatsächliches Fehlverhalten (wenn es denn ein solches gegeben hätte) anzuzeigen.”

Die Fraktion fordert Fakten! Wie viel Fälle angeblicher Schikane gab es und wurden anzeigt? Wie viel Bedrohungen wurden von Fahrern gemeldet? Wie wird die “Notmaßnahme”, keine weiblichen Fahrer einzusetzen, von der RVE konkret begründet?

Gestellt wurde die Anfrage am 10. April. Mit der Antwort des Landrates wird die Debatte weitergehen…

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*von Giso Lieberwirth

*-> es ist anzumerken, das wir als Räte in Gemeinden, Städten,  im Kreis, als Mitglieder im Land- Bundestag unseren humanistischen Werten treu bleiben müssen, um keinen zu diskriminieren und zu schaden. In dieser öffentlichen Debatte geht es um Existenzen und Bildung von Meinungsbildern sowie Erzeugung von Unmut in der gesamten Bevölkerung und dazu zählen auch die Flüchtlinge. Ob das so gut ist .....?

26.04.2017

Lesermeinungen in der Freien Presse zum Thema

„Rassismus im Bus“

-> siehe Link

26.04.2017 Freie Presse "Rassismus im Bus"

26.04.2017 Die Antwort vom Landrat zum Thema

-> siehe Link

26.04.2017 AW Landrat zum Thema Rassismus im Bus

28.04.2017

Eine ergänzende Info vom 27.04.2017 zum FP Artikel vom 26.04.2017 -> es betifft nicht nur das Auer-Gebiet mit Schneeberg -> nein auch die Strecke der City-Bahn Stollberg - Chemnitz  über Niederdorf, Pfaffenhain sind betroffen.

Die  Bundespolizei  führt verstärkt Zugstreifen durch!

05.05.2017 Wir wollen die Antwort von Frau Kahl im Wochenspiegel, siehe Link unterhalb, nicht weglassen!!

05.05.2017 AW Frau Kahl im Wochenspiegel

 Es ist jedoch noch nicht zu Ende, es kam eine neue Anfrage durch Frau Kahl in den Kreistag :-(

15.05.2017 RVE-Fahrer und Subunternehmer melden sich wieder zu Wort - man beachte die Zugriffszahlen -

RVE-Fahrer und Subunternehmer melden sich zu Wort

16.05.2017 RVE-Fahrer und Subunternehmer melden sich wieder zu Wort

Stollberger Zeitung - Bericht RVE -